IRI - Institut für Rechtsinformatik

Erschienen: Spickhoff (Hrsg.), Medizinrecht, 4. Aufl. 2022

Prof. Eichelberger hat wieder das Recht der Privaten Krankenversicherung (§§ 192-208 VVG) sowie das Psychotherapeutengesetz bearbeitet.

Das Psychotherapeutengesetz war nicht nur zu aktualisieren, sondern in weiten Teilen neu zu kommentieren, da im September 2020 ein neues PsychThG in Kraft getreten war. (Ein Überblick zur Neuregelung findet sich in GuP [Gesundheit und Pflege] 2020, 169.)

Erschienen: Kommentierungen der §§ 192-208 VVG und des PsychThG – Institut für Rechtsinformatik – Leibniz Universität Hannover Soeben ist die neue Auflage des Kommentars zum Medizinrecht erschienen. Kommentiert werden dort medizinrechtliche Vorschriften aus mehr als 40 Gesetzen und Verordnungen. Prof. Eichelberger hat wieder das Recht der Privaten Krankenversicherung (§§ 192-208 VVG) sowie das Psychotherapeutengesetz...

Aktuelles von Professor Eichelberger:

▶️ Erschienen: Versicherungsrecht beim Einsatz automatisierter Systeme (http://go.lu-h.de/TCowd)

▶️ Erschienen: Abschnitt "Immaterialgüterrecht (ohne Urheberrecht)" im Stichwortkommentar Schadenrecht (http://go.lu-h.de/xmRNa)

▶️ Rückblick auf die 14. Niedersächsischen Medizinrechtstage (http://go.lu-h.de/XVo2f)

▶️ Erschienen: Der Vorschlag einer „Richtlinie über KI-Haftung“ (http://go.lu-h.de/WIQ21)

Kürzlich ist der "Rechtsprechungsreport Urheberrecht 2021/2022" in WRP 2022, 929-937erschienen.

Prof. Eichelberger berichtet dort im Anschluss an den Vorjahresreport (WRP 2021, 1119 ff. und 1251 ff.) über die seither bis Ende Juni 2022 veröffentlichten urheberrechtlichen Entscheidungen des EuGH und des BGH sowie einzelne Entscheidungen weiterer Gerichte.

Erschienen: Rechtsprechungsreport Urheberrecht 2021/2022 – Institut für Rechtsinformatik – Leibniz Universität Hannover Prof. Eichelberger berichtet dort im Anschluss an den Vorjahresreport (WRP 2021, 1119 ff. und 1251 ff.) über die seither bis Ende Juni 2022 veröffentlichten urheberrechtlichen Entscheidungen des EuGH und des BGH sowie einzelne Entscheidungen weiterer Gerichte.

Erschienen: BeckOK UWG (Printausgabe)

Neulich ist die erste gedruckte Ausgabe des BeckOK UWG erschienen. Kommentiert sind das UWG mit den am 28. Mai 2022 in Kraft getretenen Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht, die PAngV, das GeschGehG sowie die P2B-VO.

Prof. Eichelberger kommentiert dort:
§ 9 (Schadensersatz, einschließlich des neuen Verbraucherschadensersatzanspruchs)
§ 10 (Gewinnabschöpfung) und
§ 11 (Verjährung).

Fritzsche/Münker/Stollwerck (Hrsg.), Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mit GeschGehG, PAngV, P2B-VO, Verlag C.H. Beck, 2022 (ISBN: 978-3-406-78482-8)

Schadensersatzanspruch der Verbraucher bei Wettbewerbsverstößen

Zum 28. Mai 2022 tritt eine Novelle des UWG in Kraft. Diese führt u.a. mit § 9 Abs. 2 UWG einen Schadensersatzanspruch für Verbraucher bei bestimmten Wettbewerbsverstößen ein.

Seit heute ist ist die Kommentierung des neuen Verbraucherschadensersatzanspruchs von Prof. Eichelberger im BeckOK UWG online (15. Edition).

Außerdem wurden natürlich auch § 9 UWG (Schadensersatz) im Übrigen, § 10 (Gewinnabschöpfung) und § 11 (Verjährung) auf den neuesten Stand gebracht.

Stellenausschreibung wiss. Mitarbeiter/in (m/w/d)

Am Institut für Rechtsinformatik ist eine Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d) auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts (EntgGr. 13 TV-L, 50 %) zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu besetzen. Die Stelle ist auf drei Jahre befristet.

Die Stelle bietet die Gelegenheit zur Promotion. Der Aufgabenbereich umfasst zudem die Unterstützung des Lehrstuhlinhabers (Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M. (Stanford)) bei der Forschung und Lehre auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts und des Immaterialgüterrechts. Schwerpunkte sind das Patent-, Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht, auch und vor allem unter internationaler und rechtsvergleichender sowie interdisziplinärer Perspektive. Ein besonderes Interesse gilt Rechtsfragen der Digitalisierung und der künstlichen Intelligenz (KI).

Weitere Informationen:

Wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d) auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts – Leibniz Universität Hannover Am Institut für Rechtsinformatik ist eine Stelle als Wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d) auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts (EntgGr. 13 TV-L, 50 %) zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu besetzen. Die Stelle ist auf drei Jahre befristet.

islc.unimi.it

Arzthaftung bei KI-Einsatz.

Beitrag von Prof. Eichelberger in Chibanguza/Kuß/Steege, Künstliche Intelligenz. Recht und Praxis automatisierter und autonomer Systeme, Nomos, 2022, S. 655-674 erschienen.

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Technische Geräte bei medizinischen Behandlungen einzusetzen, ist weder neu noch per se problematisch. Neu ist es aber, solche Behandlungen bzw. wesentliche Teilschritte von technischen Systemen komplett eigenständig – autonom – durchführen zu lassen.

In seinem Beitrag geht Prof. Eichelberger den sich daraus ergebenden arzthaftungsrechtlichen Fragestellungen nach, unter anderem:

- Dürfen solche Systeme eingesetzt werden (u.a. Therapiefreiheit, (un-)zulässige Delegation an Nichtärzte?) und welche Anforderungen gelten ("Neulandmethode", Behandlungsstandard)? Müssen sie vielleicht sogar eingesetzt werden?
- Wie steht es um die notwendige Aufklärung? Kann das System ggfs. auch selbst aufklären?
- Haftet der Arzt für Fehlfunktionen bzw. unerwartetes Verhalten des Systems? Sind solche Systeme ein vollbeherrschbares Risiko? Gelten die Grundsätze der horizontalen Arbeitsteilung?
- Wirtschaftliche Aufklärung (§ 630c Abs. 3 S. 1 BGB) und Dokumentation (§ 630f BGB) durch das System?
- Behandlung durch das System als "automatisierte Einzelfallentscheidung" i.S.d. Art. 22 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)?

Erschienen: Eichelberger/Wirth/Seifert, UrhG | UrhDaG | VGG (4. Aufl.)

-> jetzt mit dem Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz

http://go.lu-h.de/urhr

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In diesem Monat ist die zweite Auflage von „Jura geht auch anders!“ erschienen. Das im Beck-Verlag erschienene Buch hat 157 Seiten und ist unter der ISBN 978-3-406-78043-1 auffindbar.

Das Buch soll Jura-Einsteigern und fortgeschrittenen Studierenden als Leitfaden für ein erfolgreiches und zusätzlich auch gelassenes Jurastudium dienen. Dabei geht es zum einen darum, wie man durch gute Planung das Beste aus der Studienzeit herausholen und gleichzeitig Stress und Leistungsdruck verringern kann. Zum anderen zeigen Specht, Bleckat und Jacobs, dass man auch ohne „Vollbefriedigend“ erfolgreich auf dem Rechtsmarkt durchstarten kann. Das Buch soll Studierenden außerdem den Blick sowohl für die klassischen als auch für neue und unkonventionelle Karrierewege öffnen. Dazu haben die Autoren und die Autorin Expertinnen und Experten aus den verschiedensten juristischen Berufen zu ihrem Werdegang und ihren Tipps für ein erfolgreiches Jurastudium befragt. Für die zweite Auflage sind die Juniorprofessorin Prof. Dr. Nora Markard, die Großkanzleipartnerin Dr. Alexa Ningelgen und die breaking.through Gründerin Dr. Nadja Harraschain als Interviewpartnerinnen neu dazugekommen. „Jura geht auch anders!“ soll Studierenden helfen, Vorurteile und Ängste in Bezug auf das Studium abzubauen und sie dazu ermutigen, mit Freude ihren Weg im Jurastudium und danach zu gehen.

Die Autorin und Autoren:

Dr. Alexander Bleckat ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüterrecht und IT-Recht und hat vor kurzem seine Promotion im Urheberrecht erfolgreich abgeschlossen. Er ist inzwischen als Richter des Landes Niedersachsen tätig.

Florian Specht ist Rechtsanwalt und Gründer des Legal-Tech StartUps Pflegewächter. Außerdem ist er als Lehrbeauftragter der juristischen Fakultät im Rahmen des Schwerpunkts 8 tätig.

Madia Jacobs, LL.M. ist Absolventin des 25. EULISP Jahrgangs und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Rechtsinformatik. Sie promoviert bei Prof. Dr. Rademacher im Bereich der europäischen und deutschen Datenschutzgrundrechte.

(Bild: David Erhardt)

Auf Einladung des Bundespräsidenten nimmt Prof. Dr. Margrit Seckelmann aktuell an der Veranstaltung "12. Forum Bellevue: Was kann der Staat? Lektionen aus der Pandemie" in Berlin teil.



Zum Livestream:

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