28/02/2024
Im März 1933 schaltete Bundeskanzler Engelbert Dollfuß das Parlament aus. Eine Geschäftsordnungskrise rund um eine Debatte über Eisenbahngehälter, eine im Nachhinein nicht gut durchdachte taktische Rücktrittswelle der Parlamentspräsidenten diente Dollfuß dazu, das Parlament handlungsunfähig zu erklären und von der Selbstausschaltung des Nationalrates zu sprechen.
Die Bundesregierung unter Dollfuß machte vom Notverordnungsrecht Gebrauch, um ohne parlamentarische Volksvertretung regieren zu können. In der Folge wurden alle gegen ihn gerichteten Kräfte verboten. Bereits im Mai 1933 wurde die KPÖ und der Republikanische Schutzbund verboten und später damit begonnen auch die sozialdemokratischen Arbeiterbewegungen zu zerschlagen. Es folgten Durchsuchungen von Parteigebäuden und Wohnungen.
Als am 12. Februar 1934 die Polizei das Linzer Parteigebäude der Sozialdemokraten, damals das Hotel Schiff, nach Waffen durchsuchen wollte, kam es zum Aufstand der österreichischen Arbeiter:innen gegen das faschistische und autoritäre Dollfuß-Regime.
Das all dies passieren wird war kein "Zufall" der Geschichte, sondern bereits im Mai 1930, mit dem "Korneuburger Eid" der Heimwehr, beschlossene Sache. In diesem formulierte die Heimwehr unter Engelbert Dollfuß die Ausschaltung des Parlaments, einen antidemokratischen Kurs und das Verbot oppositioneller Parteien, allen voran der Sozialdemokratie.
Die Geschehnisse vor 90 Jahren haben gestern im Renner-Institut LH Dr. Peter Kaiser und Prof. MMag. DDr. Werner Anzenberger analysiert und auch die Erkenntnisse daraus auf heute abgeleitet.
Hier die Aufzeichnung. Nehmt euch die Zeit, es ist äußerst interessant!
Am 12. Feber, vor genau 90 Jahren, um 07:00 Uhr morgens drang eine Polizeieinheit im Hinterhof des Hotel Schiff an der Landstraße in Linz, wo sich die Zentrale…